Antifa-Demo in Nienburg

Für den 24. Juni 2017 organisieren die Genoss_innen des Antifa Infoportals Weser/Deister/Leine eine Demonstration unter dem Motto „Faschistische Strukturen in Nienburg zerschlagen“. Nachfolgend dokumentieren wir den Aufruf:

Seit einigen Jahren schon häufen sich in Nienburg rechte Aktivitäten und Übergriffe. Rassistische Flyer wurden verteilt und Hakenkreuz-Graffitis tauchten auf. Dass es in Nienburg aktive Neonazis gibt, lässt sich nicht mehr leugnen. Allein im letzten Jahr fanden zwei Naziaufmärsche statt. Dennoch versuchen Polizei und Bürgermeister Onkes den öffentlichen Diskurs kleinzuhalten. Deswegen organisieren wir als Antifa Bündnis Weser-Deister-Leine eine Demonstration am 24. Juni 2017 in Nienburg. Packt Eure Crew ein und kommt mit! Neonazistische Umtriebe dürfen nicht ignoriert werden. Nazis und Rassist*innen gehören als solche benannt und bekämpft!

Demo | 24.06.2017 | 14 Uhr | Bahnhof | Nienburg

Außerdem gibt es drei Info- und Mobiveranstaltungen im Vorfeld:

14.06.2017 um 20 Uhr – UJZ Korn Hannover
15.06.2017 um 20 Uhr – Infoladen Bückeburg (vorher VoKü)
16.06.2017 um 20 Uhr – Freiraum Hameln im Rahmen des offenen Antifa-Treffens

Wir freuen uns über die Unterstützung und rufen dazu auf, sich solidarisch zu zeigen und an der Demonstration teilzunehmen!

Repression wegen Sitzblockaden am 19.11.2016

Vor einigen Tagen erreichte uns eine Nachricht einer Gruppe Antifaschist_innen, die uns darauf aufmerksam machte, dass es im Zusammenhang mit Sitzblockaden gegen den Naziaufmarsch am 19.11.2016 in Nienburg Repressalien gegen einige Genoss_innen gibt. Außerdem wurden wir darum gebeten, ein Statement der Betroffenen zu veröffentlichen. Dieses ist nachfolgend zu finden.

Wenn auch ihr von Repression betroffen seid, Post von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft bekommen solltet, meldet euch bei uns und eurer jeweiligen Ortsgruppe der Roten Hilfe und macht bei den Strafverfolgungsbehörden keine Aussage. Wir werden dann natürlich unser Möglichstes tun, euch zu unterstützen!

Repression gegen Antifaschist*innen – Weiterhin gilt: Kein Fuß breit den
Faschisten

Am 19. November wurde dem rechtsextremen Freundeskreis
Thüringen/Niedersachsen (inzwischen Volksbewegung Niedersachsen) von den Behörden eine Demonstration durch die Nienburger Innenstadt ermöglicht. Gleichzeitig wurde der antifaschistische Gegenprotest auf eine kleine, unbeachtete Nebenstraße beschränkt. Ungeachtet dieser schon im Vorfeld massiven Restriktion, gelang es mehreren Antifaschist*innen im Anschluss auf die geplante Naziroute zu gelangen und diese zu blockieren. Während die meisten Störungen durch übertriebenen Polizeieinsatz bereits nach kurzer Zeit unterbunden wurden, gelang es einer Kleingruppe die Naziroute für einen längeren Zeitraum zu blockieren. Erst nach über einer Stunde schafften es die Polizist*innen, die friedlichen Antifaschist*innen gewaltsam von der Straße zu tragen, um sie
anschließend einer Identitätsfeststellung zu unterziehen. Die Naziroute
konnte dadurch um ca. 500 Meter verkürzt werden.

Mitte April, ein knappes halbes Jahr später, erhielten die ersten
Antifaschist*innen Post von der Polizei. Die Vorwürfe des staatlichen
Repressionsapparats: Widerstand, Landfriedensbruch und Nötigung. Diese Kriminalisierung legitimen antifaschistischen Protests zeigt erneut,
dass der Staat nicht davor zurückschreckt, den wirkungsvollen Widerstand gegen rassistische und neonazistische Gruppen auf jedwede Weise zu unterbinden. Ein weiteres erschreckendes Beispiel dieses repressiven Vorgehens wird zudem im neuen „Gesetz zur Stärkung des Schutzes von
Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“ deutlich. Wäre dieses Gesetz
bereits im November vergangenen Jahres in Kraft gewesen, hätten
dieselben Vorwürfe für einige der beteiligten Antifaschist*innen eine
Mindeststrafe von drei Monaten Haft zur Folge haben können. Dieses
Gesetz ist eine massive Einschränkung der Versammlungsfreiheit, da
legitimer Widerstand durch Androhung von Haftstrafen im Voraus
geschwächt werden soll.

Die Beschränkung antifaschistischen Protests ist kein Schutz der
Meinungsfreiheit sondern Legitimierung menschenfeindlicher Ideologien.
Wir lassen uns nicht durch Gesetze oder Repressionen davon abbringen,
unseren Widerstand weiterhin dorthin zu tragen, wo er notwendig ist. Wir werden uns weiterhin gemeinschaftlich den Nazis in den Weg stellen, wann und wo auch immer sie versuchen, ihre rassistische Hetze in die
Öffentlichkeit zu tragen.

Wir zeigen uns solidarisch mit allen Betroffenen staatlicher Repression.

Antifaschistische Initiative

1. Mai – Podiumsdiskussion zum Thema „Nienburg als neuer Ort für Rechte?“

Am 1. Mai wurden wir als Antifaschistische Aktion Nienburg zum DGB-Fest in Nienburg eingeladen. Neben einem Infozelt und einer Kinderaktion, bei der Kinder Steine bemalen konnten, nahm eine unserer Aktivist*innen an der Podiumsdiskussiom zum Thema „Nienburg als neuer Ort für Rechte“ teil. Moderiert von Dr. Bettina Döhring vom Landesdemokratiezentrum nahmen auch Bürgermeister Henning Onkes und Jürgen Uebel von der Initiative „Bad Nenndorf ist bunt“ an der Diskussion teil.
Im Verlauf des Tages konnten wir auch mit einem Redebeitrag auf der Maikundgebung explizit auf die Notwendigkeit permanenter antikapitalistischer Arbeit in einem konsequenten Antifaschismus eingehen und so eine Brücke schlagen zwischen dem Thema des 1. Mai und dem Thema der Podiumsdiskussion.

Bild 1. Mai

Nach vielen Enttäuschungen, die wir in den letzten Monaten im Umgang der Stadt mit der rechten Szene erlebt haben, freuten wir uns über diese Möglichkeit, dem Bürgermeister offen sagen zu können, wie wir sein Handeln einschätzen und auch unsere Vorschläge für eine zukünftige Zusammenarbeit zu unterbreiten. Nachdem wir, als Antifaschistische Aktion Nienburg, seit dem Jahr 2014 auf ein drohendes Problem mit rechtsextremistischen Strukturen im Landkreis aufmerksam machten, passierte auf Seiten von Stadt, Verwaltung und Polizei nur wenig. (mehr…)

1. Mai in Nienburg: Podiumsdiskussion mit der Antifaschistischen Aktion Nienburg

Am 1. Mai findet wieder das Politische Frühstück des DGB in Nienburg statt. Dieses mal geht es um das Thema „Nienburg als neuer Raum für Rechte?“.
Mit dabei sind Annika M. von der Antifaschistischen Aktion Nienburg, Jürgen Übel vom Bündnis gegen Rechtsextremismus Bad Nenndorf und der Bürgermeister Henning Onkes.

Danach folgen einige Redebeiträge, unter anderem von Torben Franz, der für die Antifaschistische Aktion Nienburg spricht.

Am späteren Kulturprogramm werden wir mit einem Stand teilnehmen. Dort findet sich Infomaterial zu diversen antifaschistischen Positionen und Themen für Nienburg und darüber hinaus. Außerdem kann man sich gerne noch ein mal über die Podiumsdiskussion mit uns austauschen.

Kinder können an unserem Stand Steine bemalen und so einen Stempel für die Preisverlosung bekommen.

Kommt gerne rum!

Quaet-Faslem-Haus, Museum Nienburg
Leinstraße 4
31582 Nienburg

1 mai programm
(Rechtsklick – Grafik anzeigen)

Erfolgreiche Klage gegen rechtswidrige Maßnahme der Polizei bei der Antifa-Demo am 19.11.2016

Am 19.11.2016 fand ein Naziaufmarsch des rechtsextremen „Freundeskreis/ Thügida“ in Nienburg statt. Im Zuge der Gegenproteste fanden ein Aktionstag eines breiten Bündnisses und eine Gegendemo unter dem Motto „Keine Freundschaft mit dem Freundeskreis“, die von der Antifaschistischen Aktion Nienburg organisiert wurde, statt. Diese Gegendemo wurde durch Auflagen auf eine Straße begrenzt, während die Nazis eine Route zugestanden bekamen, die mehrere Kilometer umfasste. Schon hier war sichtbar, dass Versammlungsbehörde und Polizei mit zweierlei Maß messen. (mehr…)